Politisches System in Portugal

(c) António Sacchetti

Seit der Nelkenrevolution von 1974 hat Portugal eine stabile parlamentarische Demokratie gewahrt. Die vier wichtigsten Organe der Politik in Portugal sind der Präsident, der Premierminister und sein Ministerrat, das Parlament und die Justiz.

Der Präsident, der alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt wird, ist auch Befehlshaber der Streitkräfte. Er ernennt einen Premierminister und den Ministerrat, wobei er sich am Ergebnis der Parlamentswahlen zu orientieren hat. Der Staatsrat von Portugal ist ein Gremium, das den Präsidenten berät, und sich aus dem Staatspräsidenten, dem Premierminister, dem Präsidenten des Verfassungsgerichts, dem Bürgerbeauftragten, den regionalen Präsidenten (Madeira und Azoren) sowie fünf vom Staatspräsidenten und fünf vom Parlament ausgewählten Personen zusammensetzt.

Die Regierung in Portugal wird vom Premierminister angeführt, der sich einen Ministerrat zusammenstellt. Jede neue Regierung muss dem Parlament ein Programm vorlegen, das vom Parlament akzeptiert werden muss.

Das Parlament wird als Assembleia da República (Versammlung der Republik) bezeichnet und besteht aus einer Kammer mit 230 Abgeordneten. Die Abgeordneten werden für vier Jahre gewählt, wobei das Verhältniswahlrecht zur Anwendung kommt. Der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.

Das Oberste Gericht von Portugal ist die höchste Instanz der portugiesischen Justiz, wobei es spezielle Oberste Gerichte für militärische, verwaltungsrechtliche und steuerrechtliche Fragen gibt. Das Verfassungsgericht von Portugal hat neun Mitglieder und überwacht die verfassungsgetreue Auslegung des Rechts.