Die Lissabon Strategie

(c) José Manuel

Eine Besonderheit in Zusammenhang mit Lissabon ist die "Lissabon Strategie". Um es gleich vorwegzunehmen: es handelt sich um eine Strategie der EU, die lediglich nach Lissabon benannt wurde, weil die Agenda in der portugiesischen Stadt beschlossen wurde.

"Ziel dieser Lissabon Strategie ist es, die EU bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Angesichts der Globalisierung und der sich dramatisch verändernden Bevölkerungsstruktur ist es notwendig, Wissenschaft, Wirtschaft und Sozialsysteme grundlegend umzustrukturieren."

Kernpunkte der Lissabon Strategie

(c) José Manuel

Mehr und bessere Arbeitsplätze: Hier steht die Reform der Arbeitsmärkte im Vordergrund. Die Mitgliedstaaten werden die Steuer- und Sozialleistungssysteme substanziell reformieren und größere Beschäftigungsanreize schaffen. Eine höhere Beschäftigungsquote ist eine Grundvoraussetzung für nachhaltiges Wirtschafswachstum. Gegenwärtig liegt sie in Europa bei 60 %. Bis 2010 soll sie auf 70 % ansteigen. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Erwerbstätigkeit älterer Menschen, deren Erfahrungen im Arbeitsprozess wichtig sind. Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass sich ältere Menschen durch "Lebenslanges Lernen" für die Anforderungen der Zukunft qualifizieren.

Sozialer Zusammenhalt: Die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung sowie die Gleichstellung der Geschlechter sind Instrumente, die sowohl den sozialen Zusammenhalt als auch das Wirtschaftswachstum positiv beeinflussen. Die Erwerbstätigkeit von Frauen soll verbessert werden. Dies kann aber nur gelingen, wenn es mehr Investitionen in Betreuungsangebote für Kinder gibt.

Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation: Um Innovationen voranzubringen, sind 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Entwicklung auszugeben. Das Zusammenspiel von Wissenschaft und Wirtschaft ist zu verbessern: Innovationen sind schneller in neue Produkte umzusetzen und auf den Markt der Zukunft zu bringen.

Vollendung des Binnenmarktes: Das Potential des Binnenmarktes ist noch nicht völlig ausgeschöpft. Es bedarf weiterer Anstrengungen, um ein reibungsloses Funktionieren der Märkte für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit zu erreichen. Es sind Maßnahmen zu ergreifen, um die Bereiche der Rechtsetzung und der Steuersysteme zu vereinfachen. Ein geringerer Verwaltungsaufwand steigert die Wettbewerbsfähigkeit und die Produktivität von Unternehmen in der ganzen EU.

Ökologisch nachhaltiges Wachstum: Nur eine umweltverträgliches Wachstum ist nachhaltig. Ziel ist es, die Umsetzung des Kyoto-Protokolls zu beschleunigen. Dabei sind aber auch die Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft genau abzuschätzen. Es kommt entscheidend darauf an, die Wettbewerbsbedingungen für die europäische Industrie zu verbessern, um unter den Bedingungen der Globalisierung bestehen zu können.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung